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    公开号:WO1988006015A1
    申请号:PCT/CH1988/000028
    申请日:1988-02-05
    公开日:1988-08-25
    发明作者:Walter Keller
    申请人:Walter Keller；
    IPC主号:A45D29-00
    专利说明:
    [0001] Verschliessbarer Behälter mit einem in einer Lösung eingetauchten Abriebkörper zur Behandlung von Fingern.
    [0002] Die Erfindung betrifft einen verschliessbaren Behälter gemäss dem Oberbegriff des ersten Patentanspruches.
    [0003] Derartige Behälter werden vorwiegend zum Entfernen von Nagellack, jedoch auch zur Reinigung und Pflege von Fingern verwendet.
    [0004] Zum Entfernen von Nagellack wird der, bzw. werden die Finger in den Behälter eingetaucht, so dass der Nagel von einer Lösung oder Flüssigkeit benetzt wird. Danach wird der Nagel so lange gegen eine Fläche gerieben, bis der Nagellack entfernt ist. Als Flüssigkeit wurde meistens eine Mischung aus Azeton, Lanolin und anderen Zusätzen verwendet.
    [0005] Die Mischung aus ätzenden (Azeton) und fetthaltigen (Lanolin) Bestandteilen kann Schäden an Kleidern und Möbeln usw. anrichten, falls der Behälter infolge ungeschickter Handhabung umkippen sollte. Zur Vermeidung derartiger Schäden wurde eine Behälterausführung angestrebt, bei der nur geringfügige Flüssigkeitsmengen auslaufen können, falls der Behälter mit entferntem Deckel umgekippt oder auf den Kopf gestellt wird.
    [0006] Eine derartige Ausführung ist in der US-PS 4 321 936 offenbart, die flaschenförmig und eher aufwendig ist. Im unteren Teil ist ein Gitter, und oben ein Abriebkörper eingesetzt, der aus mehreren Segmenten besteht. Beim Reinigen des Fingers steht somit keine zusammenhängende Fläche zur Verfügung. Infolge der flaschenförmigen Ausbildung kann jeweils nur ein Finger in den Behälter eingeführt werden, und trotz der in zwei übereinander angeordneten Dichtungen vorhandenen Schlitze ist nur ein vorübergehender Schutz gegen das Auslaufen der Flüssigkeit gewährleistet.
    [0007] In der US-PS 4 466 452 ist ein weiterer Behälter mit einer Flüssigkeit zur Behandlung von Fingernägeln beschrieben, in dem ein Schwamm mit einem durchgehenden Loch angeordnet ist. Der Schwamm wird von einer Tellerfeder gegen den Boden gedrückt oder durch eine Befestigung am Boden festgehalten. Damit das Ausfliessen der Flüssigkeit aus dem Behälter erschwert wird, ist die obere Kante des offenen Behälters mit einer ringförmigen Wandung versehen, die sich radial nach innen erstreckt.
    [0008] Bei dieser Ausführung ist ein verzögerter Auslauf der Flüssigkeit eines umgekippten Behälters nur vorübergehend gewährleistet. Wenn der Behälter dagegen auf dem Kopf zu liegen kommt, besteht fast kein Schutz mehr gegen das Auslaufen. Die zusammenhängende Innenfläche des Schwamms bildet aber eine ununterbrochene Abriebfläche. Beim Reinigen der Finger stört aber die scharfe Innenkante der Tellerfeder, sofern vorhanden.
    [0009] In diesem Zusammenhang wird auf ein weiteres Problem hingewiesen. Wenn der Behälter, beispielsweise von der Sonne, erwärmt wird, neigt Azeton mit der niedrigen Verdampfungstemperatur zum Spritzen, wenn ein Finger durch einen dehnbaren Verschluss in den Behälter eingeführt, und das Volumen infolgedessen leicht reduziert wird.
    [0010] Ferner ist eine Ausführung in der US-PS 4 282 891 beschrieben, bei der die Flüssigkeit mindestens z. T. vom Schwamm zurückgehalten wird. Da eine relativ grosse Feuchtigkeit eine Bedingung für ein einwandfreies Funktionieren des Nagellackentferners darstellt, kann die vom Schwamm nicht aufgesaugte Flüssigkeit ausfliessen, was zu Flecken an Kleidern und Teppichen führen kann. Aus diesem Grunde besteht ein Bedarf an einer Verbesserung der bestehenden Ausführung, damit Schaden an Kleidern, Teppichen und Möbeln durch auslaufende Flüssigkeit zur Entfernung von Nagellack vermieden werden.
    [0011] Ein weiterer Nachteil der Ausführung nach der ÜS-PS 4 282 891 besteht darin, dass der Behälter nur beschränkt flüssigkeits- und gasdicht ist. Dies gilt sowohl vor als auch nach dem erstmaligen Öffnen des Behälters und bedeutet, dass der Behälter die aufgefüllte Flüssigkeit nicht ohne Verdampfung halten kann.
    [0012] Wenn der Behälter während einiger Zeit aufgefüllt stehen bleibt, kann der Inhalt verdampfen, sodass ein unangenehmer Geruch im Verkaufslokal oder zu Hause entsteht. Ferner erhält der Kunde in diesem Falle nur einen Teil der gekauften Ware.
    [0013] Aufgabe der Erfindung ist somit die Schaffung eines Behälters der eingangs genannten Art, der die Nachteile der bestehenden Ausführung nicht aufweist.
    [0014] Der zu schaffende Behälter soll dabei mit entferntem Deckel auf der Seite liegen und mindestens vorübergehend auf den Kopf stehen können, ohne dass Flüssigkeit ausfliessen kann.
    [0015] Ferner soll es möglich sein, aufgefüllte Behälter während längerer Zeit zu lagern, ohne dass die darin enthaltene Flüssigkeit auch nur teilweise verdampft.
    [0016] Zudem soll der Behälter preisgünstig und einfach herstellbar und für umweltfreundliche Flüssigkeiten geeignet sein.
    [0017] Da die bisher zur Behandlung verwendeten Flüssigkeiten, beispielsweise Azeton beim Nagellackentferner, für Kleider, Möbel und Teppiche sehr schädlich sein kann, ist es wichtig, dass die Flüssigkeit nicht unbeabsichtigt ausfliessen oder auch verdampfen kann.
    [0018] Durch die getroffenen Massnahmen wird verhindert, dass die Flüssigkeit ausfliessen oder Verdampfen kann, wenn der Behälter unbeabsichtigt auf die Seite umkippt oder während längerer Zeit gelagert wird. Ferner ist bei einer Ausführungsform ein hermetischer Verschluss des Behälters vorgesehen, damit die Flüssigkeit nicht verdampfen kann, wenn der Behälter vorübergehend nicht benutzt wird.
    [0019] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Behälters anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
    [0020] Fig. 1 eine schrägbildliche Darstellung eines geschlossenen Behälters,
    [0021] Fig. 2 einen radialen Vertikalschnitt durch den Behälter nach Fig. 1,
    [0022] Fig. 3 wie Fig. 2, jedoch in offenem Zustand und mit eingeführtem Finger,
    [0023] Fig. 4 einen Ausschnitt aus Fig. 2 mit eingesetzter Schmutzhülle,
    [0024] Fig. 5 einen detaillierten Ausschnitt V aus Fig. 2, in grösserem Massstab,
    [0025] Fig. 6 eine schematisch dargestellte Variante zur Ausführungsform nach Fig. 3,
    [0026] Fig. 7 eine erste Variante zu Fig. 6,
    [0027] Fig. 8 eine der Fig. 6 ähnliche Ausführung, Fig. 9 einen Ausschnitt IX aus Fig. 8 in grösserem Massstab,
    [0028] Fig. 10 eine von der Fig. 9 abweichende Ausführungsform,
    [0029] Fig. 11 eine zweite Variante zu Fig. 6, mit Pfropfen,
    [0030] Fig. 12 einen Vertikalschnitt durch einen verschlossenen
    [0031] Behälter, und Fig. 13 bis 18 verschiedene Formen der Einschnitte im
    [0032] Schwamm oder in der Abdeckung oder Abdichtung zeigen.
    [0033] In den Fig. 1 und 2 ist ein aus einem Becher 2 und einem Schraubdeckel 3 bestehender Behälter 1 dargestellt, in dessen Inneren sich ein walzenförmiger Schwamm 4 befindet. Ein Loch 6 zur Aufnahme eines Fingers 7 erstreckt sich koaxial zur Symmetrieachse 5 durch den Schwamm 4, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist. Im Becher befindet sich eine Flüssigkeit 8 zum Entfernen von Nagellack, die teilweise vom Schwamm 4 aufgesaugt ist.
    [0034] Der Deckel 3 ist mittels eines Gewindes befestigt, dessen verlängerte Grundfläche 9 zur Verbesserung der Abdichtung die Achse 5 schneidet, wie dies verstärkt in Fig. 5 angedeutet ist. Anstelle des Schraubgewindes kann auch ein Bajonettverschluss vorgesehen werden. Die Innenwandung des Bechers 2 verläuft oben leicht kegelförmig nach aussen und bildet eine Kegelstumpffläche 10, gegen die eine entsprechend ausgebildete Fläche 11 an einem im Radialschnitt kegel- und kreisförmigen Vorsprung am Deckel 3 anliegt. Dabei weichen die Winkel der beiden Flächen 10 und 11 zur Achse 5, zur Verbesserung der Abdichtung leicht voneinander ab.
    [0035] Die bereits erwähnte Abdichtung ist bei geschlossenem Deckel 3 normalerweise zur Verhinderung einer Verdampfung ausreichend. Für einen Becher 2, der bereits benutzt wurde oder für einen Becher 2, der während der Behandlung vorübergehend offen herumsteht, ist eine weitere Abdichtung erforderlich.
    [0036] Eine derartige Abdichtung kann, wie in Fig. 6 gezeigt, aus einer Scheibe 12' bestehen, die form- und/oder kraftschlüssig gegen die Innenwandung oder in eine Rille in dieser eingreift, so dass der Inhalt des Bechers 2 bis zur ersten Benutzung hermetisch eingeschlossen ist. Die Abdichtung oder Scheibe 12' kann unterschiedliche Dicken aufweisen, und z.B. am Rand dicker sein als in der Mitte. Die Scheibe 12' kann auch durch Schweissen oder Kleben mit dem Schwamm 4 verbunden werden.
    [0037] Oberhalb des Bechers 2 befindet sich eine weitere kappenförmige Abdichtung 13, deren beide vertikalen Wände 14 form- und/oder kraftschlüssig gegen die Innenwandung des Halses 15 anliegen, wobei auch die Möglichkeit besteht, zwischen der Abdichtung 13 und der Innenwandung des Halses 15 eine Schweiss- oder Klebeverbindung herzustellen.
    [0038] In Fig. 7 ist eine Ausführung gezeigt, bei welcher sich die vertikale, zylinderförmige Wand 16 bis zum Boden des Bechers 2 erstreckt, wobei der Raum 17 in Fig. 6 nach unten, unterhalb des Halses 15, versetzt ist. In diesem Raum 17 sammelt sich Gas an, das dann ensteht, wenn der Behälter starker Wärme ausgesetzt ist, so dass die Flüssigkeit 8 verdampft. Solche Verdampfungen können lästig werden, weil dadurch Spritzer entstehen, die Kleider oder Möbel beschädigen.
    [0039] In Fig. 8 ist eine Ausführung dargestellt, bei welcher der Raum 17 etwa auf gleicher Höhe liegt, wie bei Fig. 6, wobei sich aber die Wand 16, wie in Fig. 7, bis zum Boden des Bechers 2 erstreckt. Bei der Ausführung nach Fig. 8 befindet sich die obere Abschlusswand 18, wie diejenige 13 in Fig. 6, im Halsbereich und hat im Schnitt eine gegenüber derjenigen nach den Fig. 6 und 7 abgeänderte Form. Die Abschlusswand 18 hat eine von der Mitte zum Rand hin ständig zunehmende Dicke. Diese zunehmende Dicke verleiht der Abschlusswand eine hohe Stabilität und somit ein sehr gutes Dichtvermögen.
    [0040] Damit der Finger 7 in den Becher eingeführt werden kann, sind Löcher oder Einschnitte in den Dichtungen 12,13,18,19 vorgesehen. Die Einschnitte können beliebige Formen annehmen und vor der Benutzung, beispielsweise durch Schneiden oder Entfernen eines Aufklebers 20 (Fig. 9), geöffnet werden.
    [0041] Die Einschnitte können von oben betrachtet geradlinig oder bogenförmig verlaufen und sollten ein Stück weg vom äusseren Umfang aufhören, um die Riss- und Leckgefahr zu vermindern. Im Vertikalschnitt senkrecht zu den Rissen verlaufen diese beispielsweise schräg zur Horizontalebene (Fig. 9) oder sie bestehen aus einer keilförmigen Zunge 30, die in eine Rille 29 eingreift (Fig. 10). In der Weise wird die Abdichtung verbessert. Damit das Ausströmen von verdampfter Flüssigkeit verzögert oder verhindert wird, kann ein Schwammkissen 21 auf der Innenseite der Abdichtung 19 angeordnet und auf der einen Seite des Einschnittes oder Schlitzes 25, z.B. durch Schweissen befestigt werden, wie dies in Fig. 9 gezeigt ist.
    [0042] Beim Einführen des Fingers 7 wird der Kissen 21 zur Seite gedrängt. Die geringe Dicke der Mitte der Abschlusswand 18 (Fig. 8) erleichtert das Einführen des Fingers 7 und dichtet trotzdem den Innenraum des Bechers 2 ab.
    [0043] Nach einmaliger Benutzung eines Behälters 1 enthält er aufgelösten Nagellack, der bei der folgenden Benutzung unappetitlich wirkt. Deshalb ist bei der Ausführung nach Fig. 4 eine Hülse 22 vorgesehen, die vorzugsweise durch einen Hülsenboden 23 abgeschlossen ist. Zuoberst hat die Hülse 22 eine Umrandung 24, die auf die Kante des Loches 6 durch den Schwamm 4 aufliegt und von ihm gehalten wird. Die Hülse oder Auskleidung 22 besteht aus einem stabilen, durchlässigen Material, beispielsweise aus einem Kunststoffträger, der auf der Innenseite mit einem dichten Reibstoff aus Kunststoff oder Baumwolle ausgekleidet ist.
    [0044] Die Hülse oder Auskleidung 22 wird vorzugsweise nach jeder Benutzung des Nagellackentferners ausgewechselt. Wenn dies unmittelbar nach der Benutzung stattfindet, hat der Lack nur geringe Möglichkeiten, in die Flüssigkeit einzudringen und sich dort festzusetzen, so dass der Innenraum des Bechers 2 einen sauberen Eindruck vermittelt. Die Auskleidung hat ferner den Vorteil, dass sie aus einem für die Berührung mit dem Finger geeigneten Material bestehen kann, dessen Saugfähigkeit unbedeutend sein kann.
    [0045] Wenn der Becher 2 mit entferntem Deckel 3 zur Fingerbehandlung abgestellt ist, kann es leicht passieren, dass er durch eine Unachtsamkeit umgekippt wird und dabei auf den Boden fällt. In diesem Falle ist es wichtig, dass keine oder nur wenig Flüssigkeit ausfliesst. Dies wird durch die Ausführung der Schlitze 25,26 mit dem Kissen 21 erreicht, der die Flüssigkeit 8 zunächst aufsaugt. Deshalb besteht erst nach einer kurzen Weile eine Ausflussgefahr.
    [0046] Die Einschnitte 25 und 26 müssen nicht ganz durchgehend sein, sondern können eine restliche dünne Haut zurücklassen, die mit einem Finger leicht zu durchstechen ist. Ferner braucht die Abdichtung 12' (Fig. 7) nicht einen Einschnitt aufzuweisen, sondern kann aus einem leicht durchstechbaren Material bestehen.
    [0047] Die Auflagefläche des Abriebkörpers oder Schwamms 4 am Boden des Bechers 2 (Fig. 7) kann ringförmig sein, wobei dieser Ring 35 am Boden einen Raum 34 zur Flüssigkeitsaufnahme begrenzt.
    [0048] In Fig. 11 ist ein Pfropfen 32 gezeigt, der am Umfang einen ringförmigen Rand 33 zur Auflage auf und Anpressen an die öffnungskante aufweist. Bei dieser Ausführung muss der Pfrop fen vor Benutzung entfernt werden. Der Pfropfen 32 kann aber auch eine Form aufweisen, wie in Fig. 8, 9 oder 10 gezeigt, in welchem Falle er nicht entfernt werden muss.
    [0049] Die Flüssigkeit besteht beispielsweise aus Azeton, Lanolin, Parfüm und Wasser, wobei Azeton durch weniger flüchtige Stoffe, wie Glykoläther, ersetzt werden kann.
    [0050] In Fig. 12 ist ein Behälter 1, bestehend aus einem Becher 2 und einem Schraubdeckel 3 dargestellt, der mit einem Innengewinde 38 versehen ist, das in ein Aussengewinde 39 am Becher 2 eingreift. Unterhalb des Deckels 3 befindet sich eine Dichtung 40, z.B. aus Gummi, die das Verdampfen des Inhalts weitgehend verhindert, wenn der Behälter 1 verschlossen ist.
    [0051] Im Inneren des Behälters 1 befindet sich ein Schwamm 7, der in der Mitte Einschnitte und/oder ein zylinderförmiges Loch 6 zum Einführen eines Fingers aufweist. Oben am Schwamm 4 befindet sich eine Abdichtung 12, welche eine Verdampfung der Flüssigkeit sehr stark reduziert. Diese Abdichtung besteht aus einem weichen Material, das praktisch keine Flüssigkeit durchlässt und am Umfang mit einem Federring 36 versehen ist, der kraftschlüssig in eine geschlossene Rille 11 eingreift, die sich kreisförmig längs der Innenwandung des Bechers 2 erstreckt.
    [0052] Unter der Abdichtung 12 befindet sich der Schwamm 4, der vorzugsweise aus einem Material besteht, das die aufgenommene Flüssigkeit nur dann abgibt, wenn es unter einem mechanischen Druck steht. Dadurch kann verhindert werden, dass die im Schwamm 4 vorhandene Flüssigkeit ausfliesst, wenn der Behälter 1 versehentlich umgekippt wird, so dass es auf die Seite oder auf den Kopf zu liegen kommt.
    [0053] Die kreis- oder eckförmige Abdichtung 12 kann vollständig geschlossen sein und in der Mitte eine Perforation aufweisen, die mit dem Finger durchstechbar ist oder mittels einer Lasche geöffnet werden kann.
    [0054] Zum Reinigen der Innenwandung des zylinderförmigen Loches 6kann eine kolbenförmige, nicht dargestellte Bürste vorgesehen werden, die zuoberst einen kurzen Griff aufweist. Diese Bürste kann aus einem zylinderförmigen, relativ harten Schwamm bestehen oder mit Borsten ausgestattet sein und separat oder im Becher aufbewahrt sein. Beim Reinigen wird die Bürste einige Male auf- und abwärts verschoben und ggfs. gedreht, damit Lackrückstände von der Innenwandung des Loches entfernt werden. Nachher kann die Bürste mit Wasser gereinigt werden. Anstelle des Loches 6 können gemäss Fig. 12 - 18 Einschnitte mit verschiedenen Formen in der Abdichtung 12 vorgesehen werden. Diese Einschnitte können gerade oder S-, kreuz-, hakenkreuz- oder sternförmig sein und ggfs. in der Mitte ein Loch 6 zum Einführen des Fingers aufweisen. Die Einschnitte können in der Abdichtung mit einem Kleber zugedeckt sein, der erst vor Gebrauch entfernt wird.
    [0055] Vorzugsweise erstrecken sich die Einschnitte bis zur Mitte des Radius der Abdeckung oder Abdichtung 12, damit deren Rissfestigkeit sichergestellt ist.
    [0056] Durch Versuche wurde festgestellt, dass Schwämme mit einem Gewicht von etwa 30 bis 100 kg/m3 zum Zurückhalten der Flüssigkeit gut geeignet sind. Besonders gute Resultate wurden bei einem Schwamm mit einem Gewicht von 65 kg/m3 festgestellt. Dabei können verschiedene schwammartige Materialien, wie Schaumgummi, Schaumstoff und auch Naturschwämme, verwendet werden. Es ist jedoch für das Einführen des Fingers sehr wichtig, dass Schwämme aus weichem Material bestehen. Vorzugsweise werden Schwämme mit offenen oder in sich geschlossenen Poren oder aus Fasern mit diesen Eigenschaften verwendet. Schwämme aus Schaumgummi oder Schaumstoff werden deshalb bevorzugt, weil diese Materialien sehr weich und praktisch genau gemäss den Erfordernissen herstellbar sind. Bei Naturschwämmen kann es dagegen sehr schwierig sein, einen Schwamm zu finden, der in Bezug auf Gewicht und Poren die absolut günstigsten Eigenschaften aufweist.
    [0057] Der Schwamm wird so angefertigt, dass er durch die Flüssigkeitaufnahme anschwillt und infolgedessen einen Druck auf die Behälterwandung ausübt, so dass keine Flüssigkeit zwischen der Behälterwandung und dem Schwamm ausfliessen kann. Durch diese Massnahme wird ferner erreicht, dass der Schwamm fest an der Innenwandung haftet und sich nicht während der Behandlung mit dem Finger im Gefäss dreht.
    [0058] Als Flüssigkeit können herkömmliche Mischungen aus Azeton, Lanolin, Glyzerin und Wasser, aber auch azetonfreie Mischungen oder Lösungsmittel verwendet werden. Damit die Flüssigkeit im Schwamm noch besser zurückgehalten wird, kann er mit einer Dichtungsflüssigkeit behandelt werden, die das Austreten der Flüssigkeit zusätzlich erschweren.
    [0059] Eine Flüssigkeit auf Azetonbasis kann bis zu 99.7% Azeton, bis zu 49,7% Wasser, bis zu 5% Lanolinderivate und bis zu 3% Parfumkonzentrat enthalten. Bei einer bevorzugten Ausführungsform liegen diese Werte jeweils bei 80:18.7:0.8: 0.5%.
    [0060] Die bisher üblichen Flüssigkeiten zum Entfernen von Nagellack enthielten das an sich sehr wirksame Mittel Azeton, das jedoch aus toxischen Gründen neuerdings zunehmend abgelehnt wird. Azetonfreie Flüssigkeiten haben aber oft eine leicht erhöhte Reinigungsdauer, die aber dadurch reduziert werden kann, dass die Finger nach der Befeuchtung für eine kurze Dauer in der Luft gehalten werden, bevor das eigentliche Entfernen des Lacks anfängt. Die in den Fig. 12 - 18 gezeigten Formen der Einschnitte dienen als Beispiele und können beliebig erweitert werden. Ferner können die Einschnitte zum Einführen des Fingers in der Mitte ein Loch aufweisen. Es ist dabei wichtig, dass die Einschnitte ein Stück vor dem Rand enden, damit das Gefäss praktisch unbeschränkt lange auf der Seite liegen kann, ohne dass die Flüssigkeit auch tropfenweise ausfliesst.
    [0061] Wenn der Behälter mit entferntem Deckel auf den Kopf gestellt wird, kann es bis zu etwa einer Viertelstunde dauern, bis ein einziger Tropfen ausfliesst, wobei diese Dauer auch davon abhängt, dass nicht mehr Flüssigkeit als erforderlich in den Becher 2 eingefüllt ist. Diese Flü≤sigkeitsmenge wird auf Grund ihrer Zusammensetzung usw. festgelegt. Dabei ist zu beachten, dass der Finger normalerweise nicht in der Flüssigkeit gebadet wird, sondern sie dient gewissermassen als ein Fleckenwasser zum Entfernen von Nagellackresten.
    [0062] In der vorangehenden Beschreibung wurde davon ausgegangen, dass der Schwamm die Form eines kreisrunden Zylinders aufweist. Der Schwamm kann aber auch z.B. prismen-, dreieck-, Pyramiden- oder kegelstumpfförmig sein. Eine prismenförmige Ausbildung hat den Vorteil, dass der Schwamm besser gegen eine Drehbewegung gehalten werden kann. Bei einer dreieck-, Pyramiden- oder kegelstumpfartigen Ausführung wird angenommen, dass der Schwamm.unten einen grösseren Durchmesser als oben aufweist. Bei entsprechender Formgebung des Behälters wird seine Standfähigkeit erhöht und zudem wird die Halterung des Schwamms im Behälter verbessert oder erleichtert.
    [0063] Insbesondere für Transportzwecke, jedoch auch für eine lang andauernde Versiegelung kann der Behälter zuoberst eine Abdeckung aufweisen, die beispielsweise mit der oberen Kante verschweisst oder verklebt ist, wobei sich der Rand der Abdeckung hinunter bis zum Gewinde oder sogar bis zum untersten Teil des Gewindes erstrecken kann. Die Abdeckung kann in der Mitte mit einer Perforation ausgestattet sein, die mittels eines wegziehbaren Aufklebers dicht verschlossen ist.
    [0064] Statt des erwähnten, normalen Gewindes kann ein Bajonettverschluss oder ein beispielsweise dreimal unterteiltes Gewinde vorgesehen werden, bei dem die Drehbewegung zum öffnen oder Schliessen des Gefässes stark reduziert wird.
    [0065] Anstatt des erwähnten Federrings kann ein formstabiler Kunststoff verwendet werden, der leicht biegsam, jedoch derart formschlüssig und stabil ist, dass er von einem Nocken oder einer Nut in der richtigen Stellung gehalten werden kann.
    [0066] Der formstabile Kunststoff kann von einem getrennten Federring gehalten werden, der aber auch einstückig mit dem Kunststoff verbunden sein kann.
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche
    1. Verschliessbarer Behälter mit einem in einer Lösung eingetauchten Schwamm (4) zur behandlung von Fingern, insbesondere zum Entfernen von Nagellack, wobei der Schwamm (4) in der Mitte ein Loch (6) zur Aufnahme von mindestens einem Finger (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Vorrichtung (27) zur Halterung des Schwamms (4) aufweist, und dass der Schwamm (4) derart ausgebildet ist und aus einem Material besteht, das ein Ausfliessen der Flüssigkeit auch dann verhindert, wenn der Becher (2) mit entferntem Deckel (3) durch ein Versehen auf dem Kopf zu liegen kommt.
    2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwamm (4) durch eine sich bis zur Behälterwandung erstrek- kende Abdeckung (12,13,18,19) mit einem dichten, zum Durchbrechen bestimmten Schlitz (25,26) zugedeckt ist, und dass die Abdeckung (12,13,18,19) gegen die Schulter anliegt.
    3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (12,13,18,19) mit der Behälterinnenwandung form- und/oder kraftschlüssig verbunden ist.
    4. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (12,13,18,19) durch thermisches oder Ultraschall-Schweissen mit der Behälterinnenwandung verbunden ist.
    5. Behälter nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der äusseren Abdeckung (13,18) und dem Schwamm (4) ein Raum (17) für den thermischen Druckausgleich vorhanden ist.
    6. Behälter nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Loch (6) mit einer austauschbaren, durchlässigen Hülse (22) auskleidbar ist, die auf der Innenseite eine Schicht aus einem weichen Reinigungsmaterial aufweist.
    7. Behälter nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (22) eine Bodenwand (23) aufweist.
    8. Behälter nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandstärke der Abdeckung (18) vom Umfang her bis zur Mitte stetig oder stufenweise abnimmt.
    9. Behälter nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Adeckung (18,19) durch eine Verlängerung der Umfangswandung (28) am Behälterboden abgestützt ist.
    10. Behälter nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Aussengewinde für einen Deckel (3) mit einer gegenüber dessen Innengewinde angeordneten, ring- und kegelförmigen Dichtungswandung (11) aufweist.
    11. Behälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass sein Aussendurchmesser demjenigen des Deckels entspricht.
    12. Behälter nach einem der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (25) derart schräg zur Oberfläche der Abdeckung verläuft, dass die beiden Kanten des Schlitzes einander überlappen.
    13. Behälter nach einem der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (25) auf der einen Seite aus einer Rille (29) besteht, in die eine Zunge (30) von der anderen Seite des Schlitzes eingreift.
    14. Behälter nach einem der Ansprüche 2 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (25) auf der Innenseite durch ein Schwamm-Kissen (21) abgedeckt ist, der das Ausfliessen der Flüssigkeit (8) verhindert oder verzögert.
    15. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einer sich im Halsbereich nach innen erstreckenden Schulter besteht.
    16. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (27) aus einer Schweiss- oder Klebeverbindung besteht.
    17. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Behälter (2) und dem Deckel (3) eine Dichtung (31) eingesetzt ist.
    18. Behälter nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (31) in eine ringförmige Rille eingespritzt ist.
    19. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwamm (4) ein Gewicht von 30 bis 100 kg/m3, vorzugsweise 65kg/m3, aufweist.
    20. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Bürste aus Schwamm oder Borsten zur Reinigung der Wandung des Loches (6) aufweist.
    21. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Loch (6) im Schwamm (4) aus einem sternförmigen Einschnitt besteht, in dessen Mitte der Finger durch Wegdrücken der einzelnen, durch den Stern geformten, keilförmigen Teile einschiebbar ist.
    22. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Loch (6) im Schwamm (4) aus einem geraden, kreuz- oder hakenkreuzartigen Einschnitt besteht, in dessen Mitte der Finger durch Wegdrücken der vom Kreuz begrenzten Teile des Schwamms einführbar ist.
    23. Behälter nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwamm (4) dort, wo die einzelnen Schnitte zusammenkommen, ein Loch (8) zur Aufnahme eines Fingers aufweist.
    24. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwamm zuoberst mit einer Abdichtung (12) aus einem flüssigkeitsdichten Material versehen ist, die in einer Rille (37) oder gegen einen Nocken an der Innenwandung des Bechers (2) anliegt und den Schwamm (4) daran hindert, sich zum Deckel (3) hin zu bewegen.
    25. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwamm (4) aus Schaumstoff oder Schaumgummi besteht.
    26. Behälter nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwamm offene oder geschlossene Poren aufweist.
    27. Behälter nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtung (12) in der Mitte einen Einschnitt und/oder ein Loch aufweist.
    28. Behälter nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschnitt gerade, S-, kreuz-, hakenkreuz- oder sternförmig ist und sich vorzugsweise bis zur Mitte Radius erstreckt.
    29. Behälter nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtung (12) mittels eines Federringes (36) gehalten ist, der einstückig mit ihr verbunden oder von ihr getrennt ist.
    14 Jan 88
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    AU603647B2|1990-11-22|
    FI884781A|1988-10-17|
    CN1032419A|1989-04-19|
    EP0279299A1|1988-08-24|
    BR8805411A|1989-08-15|
    US5054503A|1991-10-08|
    PT86760A|1989-02-28|
    AU1227588A|1988-09-14|
    FI884781D0||
    FI884781A0|1988-10-17|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1988-08-25| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AU BG BR DK FI HU JP KR NO RO SU US |
    1988-10-17| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 884781 Country of ref document: FI |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    CH598/87-7||1987-02-18||
    CH59887A|CH672716A5|1987-02-18|1987-02-18|Closable container with liq. immersed sponge|
    CH130487A|CH671878A5|1987-04-03|1987-04-03|Closable container with liq. immersed sponge|
    CH1304/87-2||1987-04-03||BR8805411A| BR8805411A|1987-02-18|1988-02-05|Recipiente com tampa contendo uma esponja embebida em uma solucao de tratamento de dedos|
    FI884781A| FI884781A0|1987-02-18|1988-10-17|Staengbar behaollare med ett i en vaetska doppat skurstycke foer behandling av fingrar.|
    NO884614A| NO884614L|1987-02-18|1988-10-17|Avstengbar beholder med et i en opploesning neddykket skrubbelegeme for behandling av fingre.|
    DK577788A| DK577788D0|1987-02-18|1988-10-17|Tillukkelig beholder med et i en oploesning neddyppet afgnidningslegeme til behandling af fingre|
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